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Strafverteidigung und Compliance-Beratung

Ein Sprichwort lautet: „Als Arzt steht man immer mit einem Bein im Knast.“ Das stimmt so natürlich nicht – zum Glück. Dennoch mehren sich Tendenzen in der Rechtspolitik, bestimmte gesellschaftliche Problemlagen verstärkt mit den Mitteln des Strafrechts zu lösen. Auch hat der Gesetzgeber die Zusammenarbeit von ärztlichen Körperschaften und den Staatsanwaltschaften durch die Aufnahme einer Reihe an Informationspflichten verstärkt. Dies bedeutet, dass staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren insgesamt zunehmen.

 

Dies gilt somit gerade für Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker, Krankenhäuser und sonstige Leistungserbringer im Gesundheitswesen. Gibt es Unstimmigkeiten bei der Abrechnung gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung, so kommt schnell der Verdacht eines Abrechnungsbetrugs auf und der Staatsanwalt ermittelt. Hier gilt es, sich frühzeitig anwaltliche Hilfe zu holen – welche wir leisten können.

 

Von besonderer Bedeutung ist das 2016 in Kraft getretene „Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“, das sogenannte Antikorruptionsgesetz. Mit diesem Gesetz wurden zwei neue Straftatbestände geschaffen, die spezifisch für das Gesundheitswesen konstruiert wurden. Die „Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“ und die „Bestechung im Gesundheitswesen“ knüpfen beispielsweise an die Verordnung von Arzneimitteln oder Medizinprodukten oder aber an die Zuführung von Patienten an. Eine komplexe Materie, bei der die Grenzen fließen sind – und bei der Heilberufsangehörige häufig nicht genau wissen, ob sich ihr Verhalten um noch zulässige Kooperation oder schon um strafbare Korruption handelt.

 

Umso wichtiger ist es hier, beispielsweise die eigenen Kooperationsmodelle überprüfen zu lassen: Am besten schon im Vorfeld. So können korruptive Strukturen aufgedeckt und rechtssicher beseitigt werden, damit das eigene ärztliche oder unternehmerische Handeln unbelastet von strafrechtlichen Vorwürfen bleibt.

 

Als Fachleute auf dem Gebiet der Compliance im Gesundheitswesen vertreten wir nicht nur Ärzte, Zahnärzte und sonstige Heilberufsangehörige, sondern auch Krankenhäuser, MVZ sowie Hersteller von Medizinprodukten und andere Unternehmen aus der Gesundheitswirtschaft.